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2. Plenum




Mi. 19.05.2021
16:00 bis 20:00
Inhalt

Überblick: 2. Plenum

Am 19. Mai 2021 fand von 16 bis 20 Uhr das 2. Plenum des Planungsdialogs als Video-Konferenz statt. Rund 140 Personen nahmen an der Videokonferenz teil. Das Plenum war offen für die Interessengruppen aus dem Projektraum. Siehe Dialog

Themen waren das Selbstverständnis für die Zusammenarbeit und die Raumwiderstände, also vorhandene oder geplante Nutzungen der Flächen, die mit einer Bahnstrecke konkurrieren.  

Tagesordnung

  1. Begrüßung.
  2. Wie wollen wir zusammenarbeiten? Selbstverständnis des Plenums.
  3. Wo steht die Planung? Informieren und fragen.
  4. Was sind unsere Grundlagen? Raumwiderstände erörtern.
  5. Wie geht’s jetzt weiter? Ausblick und nächste Termine.

Ergebnisse

Nach den einzelnen Punkten der Tagesordnung fassten die Anwesenden die Ergebnisse zusammen:

Punkt 1 und 2: Selbstverständnis des Plenums

  • Mehrere Mitglieder des Plenums bitten um längere Bedenkzeit des letzten Vorschlags von ifok zum Selbstverständnis. Das Plenum wird sich daher erst in der nächsten Sitzung mit dem Selbstverständnis beschäftigen. Anmerkungen zum Vorschlag, die innerhalb von sechs Wochen nach der Sitzung eingehen, werden von der DB Netz AG an die Mitglieder versandt.
  • Die Mitglieder einigen sich, die nächste Sitzung des Plenums öffentlich live zu streamen, behalten sich aber vor, einzelne Sitzungen oder Teile von Sitzungen in Zukunft nichtöffentlich durchzuführen.

Punkt 3: Wo steht die Planung?

  • Die im Vertiefungsworkshop am 19.04. angesprochenen Vorschläge und Fragen wurden an das BMVI weitergegeben und werden nun von sma+ bearbeitet. Einige Mitglieder bitten darum, die Referenten des Workshops (Herren Hesse und Engel) in die Bearbeitung aktiv einzubeziehen, die DB wird diese Bitte an sma+ und das BMVI weiterleiten.
  • Teilnehmende des Plenums fordern eine verbindliche Aussage von Seiten des Bundes zur gesetzlichen Grundlage des Deutschlandtaktes und zur Gesetzes-Konformität des Planungsauftrags.

Punkt 4: Einführung Raumwiderstände

  • Die Wasserwerke für die öffentliche Trinkwasserversorgung sind bei der Raumwiderstandsanalyse zu berücksichtigen. Dies ist bereits vorgesehen.
  • Beim kommenden Vertiefungsworkshop werden die Teilnehmenden den Vorschlag zur Klassifizierung von Raumwiderstandskriterien weiter diskutieren. Hinweise aus der Region im Hinblick auf Raumwiderstände sind willkommen.
  • Die Deutsche Bahn sagt zu, im Vorfeld von fachlichen Treffen zur Raumwiderstandsanalyse den Teilnehmenden dafür relevantes Kartenmaterial zukommen zu lassen. 

Dokumente

ifok, DB | Folien 2. Plenum (7.45 MB) |

Protokoll 2. Sitzung Plenum (204.93 KB) |