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Wichtige Fragen mit Antworten

Die Bahn wird nachvollziehbar und im Austausch mit der Region Trassen-Alternativen für die Erweiterung der Strecke um zwei Gleise entwickeln. Die Gleis-Trassen sollen wirtschaftlich sein sowie Mensch und Natur in der Projektregion möglichst wenig beeinträchtigen. Unvermeidliche Eingriffe werden ausgeglichen. Diese Alternativen werden dann im Raumordnungsverfahren von den Behörden hinsichtlich der Raumverträglichkeit geprüft.

Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung beginnt bereits vor dem förmlichen Raumordnungsverfahren. Kurz nach der offiziellen Beauftragung im November 2020 hat die DB AG relevante Akteure in der Region per E-Mail zu Vorgesprächen eingeladen. Die öffentliche Beteiligung, der Planungsdialog, startet im Januar 2021 mit einer öffentlichen Auftaktveranstaltung.

Für die Suche nach der besten Alternative wird zuerst ein Suchraum festgelegt. Im zweiten Schritt werden Bereiche bestimmt, die nicht durchfahren werden sollen. Fachleute sprechen hier von Raumwiderständen. Zwischen den Bereichen mit hohen Raumwiderständen befinden sich die Grobkorridore, in denen nach möglichen Verläufen gesucht wird.

Der Deutschland-Takt beruht auf drei Säulen:

  1. Züge zwischen zwei Knoten sollen zu regelmäßigen Zeiten fahren - zum Beispiel alle 30 Minuten.
  2. In möglichst vielen Bahnhöfen sollen alle Nah- und Fernzüge gleichzeitig ankommen, so dass die Reisenden in alle Richtungen umsteigen können.  
  3. Baumaßnahmen an den Gleisen erfolgen in Zukunft dort, wo sie den größten Nutzen für den integralen Taktfahrplan bewirken.

Im Ergebnis wird das Zugfahren sowohl auf dem Land als auch in den Zentren attraktiver. Im integralen Taktfahrplan sind schnelle Fernzüge, langsame Regionalzüge und Busse aufeinander abgestimmt. Die Wartezeiten beim Umsteigen sind minimiert. So profitieren auch die Menschen auf dem Land von schnellen Fernverbindungen. 

Durch die regelmäßige Taktung und sichere Anschlüsse ist ein Blick in den Fahrplan meist nicht mehr nötig. Bahnfahren wird so einfach wie S-Bahn fahren.

Mehr zum Deutschlandtakt lesen Sie auf den Internet-Seiten:

Durch das Maßnahmengesetz-Vorbereitungsgesetz (MgVg ) kann die Genehmigungsbehörde die Entscheidungskompetenz auf den Bundestag übertragen. Das hat zwei Vorteile.

  • Entscheidungen des Bundestags haben eine höhere Legitimität.
  • Außerdem kann der Bundestag übergesetzliche politische Aspekte in der Entscheidung berücksichtigen.

Für die Region bietet dies die Chance, dass zusätzliche sinnvolle Maßnahmen umgesetzt werden, die die Gesetze bisher nicht vorgesehen haben. Behörden sind hingegen strickt ans Gesetz gebunden und haben deshalb weniger Spielräume bei ihrer Entscheidung.

Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung bleiben unverändert. Lediglich die Klagemöglichkeiten ändern sich. Bei Entscheidungen des Bundestags ist das Bundesverfassungsgericht zuständig, bei Behörden Verwaltungsgerichte.

Die kürzere Fahrzeit von 31 Minuten oder weniger zwischen Hannover und Bielefeld ist vor allem aus drei Gründen wichtig:

  1. Für den Deutschland-Takt soll die Fahrzeit zwischen Hannover und Hamm unter einer Stunde liegen. Dies gewährleistet, dass in vielen Bahnhöfen Nah- und Fernzüge gleichzeitig ankommen können (integraler Taktfahrplan) und ein zum Beispiel fester halbstündlicher Takt möglich wird.
  2. Kürzere Fahrzeiten bewegen mehr Menschen dazu, den klimafreundlichen Zug statt Auto oder Flugzeug zu nehmen. 
  3. Je kürzer die Fahrzeit einer Stecken-Alternative ist desto größer ist ihr volkswirtschaftlicher Nutzen. Denn die Reisenden sind dann kürzer unterwegs und haben mehr Zeit, um zum Beispiel zu arbeiten. Die Wirtschaftlichkeit einer Bahnstrecke hängt also nicht nur von den Baukosten ab, sondern auch vom Nutzen.

Hierfür sind die Fahrzeitgewinne zwischen Hannover und Bielefeld nötig. Die großen Fahrzeitgewinne sind möglich, weil die Züge derzeit bei Wunstorf und bei Minden Umwege fahren und es viele Bereiche gibt, wo die Züge langsam fahren müssen.

Die Deutsche Bahn hat unmittelbar nach der Beauftragung durch das Bundesverkehrsministeriums die Öffentlichkeit informiert. Die Deutsche Bahn beginnt jetzt mit den Planungen. Dabei sucht die Bahn von Anfang an den Dialog mit der Öffentlichkeit. Entsprechend sind viele Fragen noch offen. Andererseits kann vieles noch beeinflusst werden.

Genau genommen entscheiden die Gesetze, was in Deutschland wie gebaut wird. Die Einhaltung der Gesetze wird durch die zuständigen Behörden geprüft.

Die Behörden genehmigen nur Streckenvarianten, die volkswirtschaftlich sinnvoll sind. Auch müssen Mensch und Natur bestmöglich geschützt werden. Nur in diesem engen Rahmen hat die Bahn Gestaltungsspielräume, die sie zusammen mit der Region ausloten wird. 

Nur der Gesetzgeber selbst, der Bundestag, kann Beschlüsse fassen, die über die Gesetze hinaus gehen. Dies gilt für die sogenannte parlamentarische Befassung beim Planfeststellungsverfahren und für einen etwaigen Bundestagsbeschluss im  Rahmen des Maßnahmengesetzes-Vorbereitungsgesetz (MgVg ). Die Regionen können dabei Forderungen einbringen, die zum Beispiel mehr Lärmschutz vorsehen als gesetzlich vorgeschrieben.

Inter-City (IC) und Inter-City-Express (ICE) können über die Bestandsstrecke auch zukünftig Minden anfahren. Das ist keine Frage der Streckenführung, sondern des Bedarfes. Auch jetzt halten viele ICE nicht in Minden, obwohl sie durch Minden fahren.

Nein. Die Bahn hat bisher keine Pläne erarbeitet. Sie hat erst im November 2020 dafür vom Bundesverkehrsministerium einen Auftrag erhalten.

Das Bundesverkehrsministerium hatte vorab ein Fachbüro beauftragt, um fünf denkbare Varianten zu prüfen. Damit wurde festgestellt, dass mehr Gleise zwischen Hannover und Bielefeld wirtschaftlich gebaut werden können. Eine Fahrzeit von 31 Minuten kann technisch und wirtschaftlich erreicht werden.