Hi, die Bahn hat einen Planungsauftrag erhalten.
Das Bundesverkehrsministerium wünscht,
dass der Engpass zwischen Wunstorf und Minden aufgelöst wird,
dass dort zwei Gleise mehr gebaut werden
und zweitens, wenn wir schon bauen, sollen wir doch versuchen,
die Fahrzeit zwischen Hannover und Bielefeld auf 31 Minuten zu senken,
damit der Deutschlandtakt zwischen Hannover und Hamm
mit 54 Minuten gut gelingt.
Mein Name ist Volker Vorwerk und ich bin zuständig für die
Öffentlichkeitsbeteiligung. Und da wir sehr früh beginnen,
reden wir gerne auch von früher Öffentlichkeitsbeteiligung.
Denn, wir möchten nicht alleine planen. Wir möchten Sie in jedem Schritt beteiligen.
Wir möchten Ihre Anregungen berücksichtigen. Und umgekehrt möchten wir, dass Sie
verstehen, wie wir vorgehen.
Das erste, was wir getan haben, waren alle Adressen von bekannten
Institutionen und Organisationen zusammen zu suchen, die wir anschreiben müssen,
um die Region angemessen zu beteiligen.
Wir haben seit Anfang Dezember dann rund 200 Gespräche geführt
mit Landtagsabgeordneten, Bundestags- abgeordneten, Bürgerinitiativen
Vertretern der Landwirtschaft, Industrie- und Handelskammer
aber auch Umweltverbänden, Kommunen, Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen,
Landräten und Landrätinnen. In diesen Gesprächen ist deutlich geworden:
Die Region wünscht, dass der Bestandsausbau besonders intensiv betrachtet wird.
Dies haben wir aufgenommen und bereits im Januar, Februar Fachleute
damit beauftragt, dieser Frage nach- zugehen: Kann ein Ausbau der
Bestandsstrecke, soweit vorangetrieben werden, dass die nötigen
Fahrzeitgewinne gewonnen werden? Die Ergebnisse dazu werden Ende diesen
Jahres vorliegen. Weiterhin haben wir
eine Informationsveranstaltung im Januar durchgeführt, an der über 2.800 Zuschauende
teilgenommen haben. Wie wir finden: Ein großer Erfolg.
Drittens haben wir ein Plenum eingerichtet. In diesem Plenum
sitzen alle Interessengruppen der Region und wir besprechen
mit diesen Teilnehmern, wie wir vorgehen. Holen uns dort Anregungen ein
und werden bis zum Ende des Planungsprozesses und wahrscheinlich
auch während der Bauphase diese Beteiligung fortführen.
Neben der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung gibt es weitere Möglichkeiten, wie die Region
eingebunden wird. Im wesentlichen sind dies drei Schritte.
Der erste Schritt wird ein Raum-Ordnungs-Verfahren
sein. Der zweite Schritt eine parlamentarische Befassung beim Bundestag
und der dritte Schritt die Planfeststellung, die eigentliche Baugenehmigung.
Bis es also soweit ist, dass gebaut wird, werden noch einige Jahre vergehen.
Und deswegen bitte wir um Geduld, wie auch wir Geduld an den Tag legen
und alles gründlich erklären möchten. Schauen wir uns
das Raum-Ordnungs-Verfahren an. Dort wird der Ablauf wie folgt sein:
Wir werden einen Antrag stellen bei den zuständigen Behörden
und diesen Antrag zusammen mit ihnen entwickeln. Der so
formulierte Antrag wird dann von den Behörden ausgelegt. Es können
Jedermann und Jederfrau Einwendungen formulieren. Die Einwendungen werden
anschließend in einem öffentlichen Termin erörtert, mit den Behörden, mit der Bahn
und den Personen, die die Einwendungen formuliert haben. Am Ende steht dann eine
Empfehlung der Behörden, welche Trassen-Alternativen sind raum-
und umweltverträglich. Dann wird die Bahn
eine Vorzugsvariante oder mehrere Vorzugsvarianten bestimmen, die genauer
geplant werden. Bei dieser genaueren Planung geht es vor allem darum, die Kosten
abzuschätzen. Denn diese Kosten werden dem Deutschen Bundestag vorgelegt und der
muss entscheiden: Können wir diesen Bau finanzieren? Oder nicht?
Darüber hinaus besteht bei der parlamentarischen Befassung die Möglichkeit für die Kommunen
in der Region, zusätzliche Maßnahmen einzufordern. Denn, es besteht die
Möglichkeit übergesetzliche Maßnahmen zu beantragen. Also Maßnahmen,
die das Gesetz nicht vorgesehen hat. Das können sein zum Beispiel
städtebauliche oder landschaftliche Maßnahmen, um die Eingriffe
in Kommunen, in die Landschaft auszugleichen.
Der Bundestag wird dann beschließen, welche Vorzugsvariante finanziert wird
und welche zusätzlichen Maßnahmen genehmigt werden. Kommen wir zum
dritten Schritt, der Planfeststellung. Bei der Planfeststellung wir noch genauer
geplant. Dort wird endgültig festgelegt: Wo soll die Strecke verlaufen?
Wo wird eine Brücke gebaut? Wo wird ein Tunnel gebaut? Wo sind
Bau-Einrichtungs-Flächen? Wo müssen Straßen für die Bauphase errichtet werden?
Und so weiter. Auch bei dieser Planung werden wir Sie intensiv einbeziehen und beteiligen.
Ihnen erklären, warum wir welche Entscheidung so getroffen haben. Und umgekehrt
Anregungen von Ihnen aufnehmen. Auch hier wird der
Antrag, auch hier werden die Unterlagen an die zuständige Behörde, hier das
Eisenbahnbundesamt, weitergeleitet. Das Eisenbahnbundesamt legt die Unterlagen aus.
Es besteht die Möglichkeit, Einwände zu formulieren. Die Einwände werden öffentlich erörtert.
Am Ende wird die Behörde eine Entscheidung vorlegen und sagen:
Dieser Bau kann genehmigt werden. Oder nicht. Als
Alternative, und das ist eine Besonderheit in diesem Projekt, besteht auch die Möglichkeit, dass
statt einer Entscheidung des Eisenbahn- Bundesamts ein Maßnahmen-Gesetz
durch den Bundestag verabschiedet wird. Aber das wird erst in einigen Jahren der Fall sein und
muss uns im Moment nicht beschäftigen. Jetzt laden wir Sie ein, lassen Sie uns
zusammen die Kriterien entwickeln, nach denen wir verschiedene Trassen-Alternativen, nach
denen wir beurteilen: Ist ein Ausbau besser? Oder ein Neubau? zusammenstellen.
Und auf dieser Grundlage gemeinsam einen Weg finden, wie die
Bahnverbindung zwischen Hannover und Bielefeld verbessert werden kann.